Rechtsprechung
| BVerwG, 24.08.1979 - 1 B 801.79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsache und ihre Darlegung - Bezeichnung einer Divergenz - Darlegung einer Verletzung der Aufklärungspflicht des Gerichts
Verfahrensgang
- VGH Bayern, 17.05.1979 - 98 IX 78
- BVerwG, 24.08.1979 - 1 B 801.79
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerwG, 07.10.1975 - I C 46.69
Grundrecht auf Asyl - Politisch Verfolgte - Zurückweisung des Zufluchtsuchenden - …
Auszug aus BVerwG, 24.08.1979 - 1 B 801.79
Soweit Abweichung "von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts" geltend gemacht wird, ist die Divergenzentscheidung nicht im Sinne des § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO "bezeichnet"; soweit Abweichung "von BVerwGE 49, 202 ff. [BVerwG 07.10.1975 - I C 46/75]" geltend gemacht wird, ist nicht, wie erforderlich, dargetan, mit welchem Rechtssatz die Berufungsentscheidung von diesem Urteil abweicht. - BVerwG, 06.12.1978 - 1 C 46.75
Tatbestand des Urteils - Verhandlungsniederschrift - Ausstellung einer …
Auszug aus BVerwG, 24.08.1979 - 1 B 801.79
Soweit Abweichung "von der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts" geltend gemacht wird, ist die Divergenzentscheidung nicht im Sinne des § 132 Abs. 3 Satz 3 VwGO "bezeichnet"; soweit Abweichung "von BVerwGE 49, 202 ff. [BVerwG 07.10.1975 - I C 46/75]" geltend gemacht wird, ist nicht, wie erforderlich, dargetan, mit welchem Rechtssatz die Berufungsentscheidung von diesem Urteil abweicht.
- BVerwG, 30.10.1981 - 9 B 2586.81
Zurückweisung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Anforderungen an die Bezeichnung …
Auch der Hinweis, "der VGH weiche in einzelnen Punkten von höchstrichterlicher Rechtsprechung ab", ist keine hinreichende Bezeichnung (BVerwG Beschluß vom 24. August 1979 - BVerwG 1 B 801.79 -). - BVerwG, 30.10.1981 - 9 B 102.81
Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision - Anforderungen an die …
Auch der Hinweis, "der VGH weiche in einzelnen Punkten von höchstrichterlicher Rechtsprechung ab", ist keine hinreichende Bezeichnung (BVerwG Beschluß vom 24. August 1979 - BVerwG 1 B 801.79 -).